Reproduktionsfotografie -

Der BGH-Fall „Museumsfotos“ und die neue Rechtslage nach Umsetzung des Art. 14 DSM-Richtlinie in § 68 UrhG

Gedenkveranstaltung für Gerhard Schricker und Gernot Schulze

Donnerstag, 9. Dezember 2021, 15 – 17 Uhr, online

In diesem Jahr, 2021, sind unser langjähriger ehemaliger Präsident Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker und unser ehemaliger langjähriger Schatzmeister Dr. Gernot Schulze verstorben. Beiden Persönlichkeiten hat ALAI Deutschland sehr viel zu verdanken. Mit dieser Tagung, die sich mit Fragen befasst, über die sich beide Urheberrechtler Gedanken gemacht haben, möchte ALAI Deutschland ihrer gedenken.   

Sind Fotografien von Kunstwerken als Werke der Fotografie oder als Lichtbilder grundsätzlich schutzfähig (und nicht nur reine Vervielfältigungen der Kunstwerke), und wenn, unter welchen Bedingungen? Wie weit geht das Hausrecht des Bildbesitzers oder auch das Eigentumsrecht am Originalbild? Und gilt der Schutz einer Reproduktionsfotografie auch dann, wenn ein gemeinfreies Bild fotografiert wurde? Diese Fragen hat der BGH im Fall „Museumsfotos“ (vom 20.12.2018, Az. I ZR 104/17), der im ersten Teil der Veranstaltung vorgestellt und diskutiert werden soll, behandelt.

Im Anschluss an diese Entscheidung hat jedoch der europäische Gesetzgeber in Art. 14 DSM-Richtlinie, der noch nicht im Kommissionsvorschlag enthalten war, vorgeschrieben, dass Fotografien gemeinfreier visueller Werke nicht selbst durch einen Lichtbildschutz geschützt werden dürfen. Diese Bestimmung und ihre Umsetzung in § 68 UrhG wirft Fragen auch grundsätzlicher Art, über den Fall der Lichtbilder hinaus auf, die im zweiten Teil diskutiert werden sollen.  

15:00 – 15:05 Uhr

Begrüßung: Izv. Prof. Dr. Silke v. Lewinski

15:05 – 15:20 Uhr

Gedenkrede für Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker

Prof. Dr. Ansgar Ohly, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht

15:20 – 15:35 Uhr

Gedenkrede für Dr. Gernot Schulze

Prof. Dr. Thomas Dreier, Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht/Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft (ZAR), Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

15:35 – 15:50 Uhr

Der Fall „Museumsfotos“ des BGH

RA David Seiler, Rechtsanwalt, DS-law, und Lehrbeauftragter für Datenschutz und IT-Security-Law b-tu

15:50 – 16:05 Uhr

Entstehung und Hintergrund von Art. 14 DSM-Richtlinie

John Hendrik Weitzmann, Leiter Politik und Recht, Syndikus, Wikimedia Deutschland e. V.

16:05 – 16:15 Uhr

Gedanken zur Umsetzung von Art. 14 in § 68 UrhG

RA David Seiler, Rechtsanwalt und Lehrbeauftragter für Datenschutz und IT-Security-Law b-tu

16:15 – 16:25 Uhr

Anregung zur Diskussion: Kritische Gedanken zu Art. 14 DSM-Richtlinie

Izv. Prof Dr. Silke v. Lewinski

16:25 – 17 Uhr

Diskussion

Co-Moderation: Izv. Prof. Dr. Silke v. Lewinski (MPI; Präsidentin ALAI Deutschland) und Prof. Dr. Thomas Dreier, Institut für Informations- und Wirtschaftsrecht/Zentrum für angewandte Rechtswissenschaft (ZAR), Karlsruher Institut für Technologie (KIT)

Neighbouring Rights: State of Affairs and Further Outlook

14. bis 16. September 2022, Lissabon

 
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Artifical Intelligence (Arbeitstitel)

2023, Paris

 
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Copyright and International Trade

2024, Santiago de Chile

 
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