Internationale Konferenz der ALAI 2015: Vergütung für die Nutzung von Werken - Ausschließlichkeit gegenüber anderen Ansätzen

18. Juni 2015 - 19. Juni 2015, Bonn


Jedes Jahr veranstaltet eine Landesgruppe der ALAI eine internationale Konferenz zu einem bestimmten Thema. So hatte die deutsche Landesgruppe zum Beispiel schon 1988 in München zur wirtschaftlichen Bedeutung des Urheberrechts und 1999 in Berlin zur Rechtsdurchsetzung eine internationale ALAI-Konferenz organisiert. Im Jahre 2015, aus Anlass des 50-jährigen Bestehens des deutschen Urheberrechtsgesetzes, veranstaltete die deutsche Landesgruppe einen internationalen Kongress in Bonn zum Thema „Vergütung für die Nutzung von Werken – Ausschließlichkeit gegenüber anderen Ansätzen“. Im Fokus des Kongresses stand die Frage, in welchen Fällen insbesondere Urheber und ausübende Künstler die besten Chancen haben, aus der Verwertung ihrer Werke und Leistungen einen angemessene Vergütung zu erzielen – sei es über ausschließliche Rechte, gesetzliche Vergütungsansprüche wie im Fall der Privatkopie, oder durch weitere Mechanismen. Ein besonderes Augenmerk wurde dabei auf digitale Nutzungen und neue Geschäftsmodelle gerichtet.

Zu dieser Konferenz ist ein Tagungsband erschienen, den die Mitglieder erhalten haben, und der auch von Nicht-Mitgliedern erworben werden kann. Im Nachgang zum Bonner Kongress hat das Exekutivkomitee der ALAI eine Resolution zu verschiedentlich gemachten Vorschlägen, das Ausschließlichkeitsrecht durch verschiedene gesetzliche Vergütungssysteme zu ersetzen, angenommen.

 

Programm

Donnerstag, 18. Juni: Gesetzliche Modelle zur Sicherung von Nutzungsvergütungen

9:30 – 10:00

Begrüßungsreden

Victor Nabhan, Präsident ALAI

Michele Woods, Direktorin, WIPO Copyright Law Division

Adolf Dietz, Ehemaliger Präsident ALAI Deutschland

Reto Hilty, Präsident ALAI Deutschland

Erste Sitzung: Gesetzliche Modelle zur Sicherung von Nutzungsvergütungen de lege lata

10:00 – 11:10

1. Ausschließlichkeitsrechte

 

  • Einführung durch den Moderator – Thomas Dreier
  • Reichweite und Durchsetzungsinstrumente zur Gewährleistung der Vergütung (Generalbericht) - Marshall Leaffer
  • Mechanismen zur Gewährleistung angemessener Vergütungen von Urhebern und Künstlern (Generalbericht) – Tristan Azzi
  • Diskussion

11:40 - 13:00

2. Gesetzliche Vergütungsansprüche

 

  • Moderator – Pierre-Yves Gautier
  • Reichweite und Durchsetzungsinstrumente (Generalbericht) - Christophe Geiger
  • Mechanismen zur Gewährleistung einer angemessenen Vergütung für Urheber und Künstler (Generalbericht) – Tobias Holzmüller
  • Diskussion

Zweite Sitzung: Überlegungen de lege ferenda  

14:30 – 15:30  

1. Könnte und sollte der Ansatz des deutschen Urheberrechtsgesetzes von 1965 (Schranke des ausschließlichen Rechts und gesetzlicher Vergütungsanspruch für Privatkopien) weiter entwickelt werden?
  • Moderator – Michel Walter
  • Redner – Ysolde Gendreau
  • Panel – Richard Pfohl / Paloma López / Rainald Ludewig

15:30 – 16:30

2. Wie könnten Mechanismen im Vertragsrechtweiterentwickelt werden, um Urheber und Künstler wirtschaftlich besser zu schützen?

  • Moderator – Frank Gotzen
  • Redner – Pierre Sirinelli
  • Panel – Silke von Lewinski / Sylvie Nerisson / Rudolf Leška

17:00 – 18:00

3. Hat eine Vergütung aus Mitteln des Staatshaushalts (Beispiele: spanisches und israelisches Privatkopiersystem) oder aufgrund von alternativen Modellen Entwicklungspotenzial?

  • Moderator – Gillian Davies
  • Redner – Ignacio Garrote, Tamir Afori
  • Panel – Helga Tabuchi, João Pedro Quintais

Freitag, 19. Juni: Heutige Geschäftsmodelle und Optionen für die Zukunft

Erste Sitzung: Beispiele für Geschäftsmodelle im digitalen Umfeld und ihre rechtliche Beurteilung

10:00 – 11:10

Eröffnungsrede – Stefanie Hubig

Einführung durch den Moderator – Matthias Leistner

 

1. Musikflatrate

  • Präsentation – Alvaro Hernández-Pinzón
  • Rechtliche Beurteilung – Alvaro Hernández-Pinzón
  • Diskussion

 

2. CCC/RightsDirect und VG Wort

  • Präsentation – Frederic Haber
  • Rechtliche Beurteilung – Robert Staats
  • Diskussion

 

3. Micro Licensing

  • Präsentation – Olaf Wolters
  • Rechtliche Beurteilung – Ole Jani
  • Diskussion

11:40 – 13:00   

Moderator – Jan Rosén

4. Open Access zu Wissenschaftspublikationen

  • Präsentation – Frank Sander
  • Rechtliche Beurteilung – Carlo Scollo Lavizzari
  • Diskussion

 

5. Zahlungspflichtiger Onlinezugang zu Zeitungen)

  • Präsentation – Patricia Riera Barsallo
  • Rechtliche Beurteilung – Rafael Sánchez Aristi
  • Diskussion

 

6. Freie, werbefinanzierte Dienste

  • Präsentation – Cédric Manara
  • Rechtliche Beurteilung – Rafal Sikorski
  • Diskussion

 

Diskussion mit dem Publikum

Zweite Sitzung: Herausforderungen für Gesetzgebung und Rechtsprechung

14:30 – 16:00  

1. Notwendigkeit einer Regulierung solcher Geschäftsmodelle?

  • Moderator – Mihály Ficsor
  • Redner – Susy Frankel
  • Panel – Jørgen Blomqvist/Maria M Frabboni / Pál Tomori

 

2. Rolle der kollektiven Verwertung in diesen Geschäftsmodellen?

  • Moderator – Raquel Xalabarder
  • Redner – Martin Schaefer
  • Panel – Romana Matanovac Vučković / Brigitte Lindner

16:30 – 17:30

3. Beteiligung von Urhebern und Künstlern

  • Moderator – Axel Metzger
  • Redner – Franck Macrez
  • Panel – Maria Martin-Prat / Eddie Schwartz / Maureen Duffy

17:30 – 17:45

17:45 – 18:00

18:00 – 18:30

Schlussfolgerungen: Antoon Quaedvlieg

Schlussbemerkungen: Victor Nabhan, Präsident ALAI

ALAI Generalversammlung

 

Materialien

Für ihre internationalen Konferenzen nutzt ALAI regelmäßig die Expertise der Mitglieder ihrer Landesgruppen, um die jeweiligen Themen zumindest teilweise rechtsvergleichend aufzuarbeiten. Zu diesem Zweck hat auch die deutsche Landesgruppe vorab einen Fragebogen zum Thema der Bonner Konferenz an die ALAI Landesgruppen verschickt. Dieser wurde von den folgenden Landesgruppen wie folgt beantwortet:

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